RSW im Landtag

Leben im Landtag: Realschüler in Düsseldorf

23 Jungen und Mädchen aus den Klassen 10 der Realschule Schloss Wittgenstein in Bad Laasphe sind auf Einladung der Bundeswehr in den Landtag nach Düsseldorf gefahren. Sie haben an einer Plenarsitzung teilgenommen und festgestellt: auch Landtagsabgeordnete sind Menschen!

Aus Düsseldorfer Sicht liegt Wittgenstein weit weg. Umgekehrt ist es genauso: von Bad Laasphe dauert es mit dem Bus ungefähr eine Stunde bis zur Autobahn in Kreuztal. In Düsseldorf geht ´s auch nicht schneller: da sind vielleicht die Straßen besser. Aber es gibt Stau. Vor allem abends. Nicht nur auf Autobahnen.

Da hat es gut gepasst, dass im Landtag gerade darüber diskutiert wurde, ob in NRW Fernstraßen von Firmen privat gebaut und dann vom Land „gemietet“ werden sollen – und welche Rolle der Landesbetrieb Straßen NRW in Zukunft spielen soll. Die CDU will den Straßenbau privatisieren und den Landesbetrieb konzentrieren. Sogar die Grünen warnen: das habe bei allen bisher realisierten Projekten nicht gut funktioniert: teurer als geplant, langsamer als gedacht und rechtlich komplizierter als angenommen.

Die Diskussion war teilweise heftig. Und die Realschülerinnen und Schüler haben von der Zuschauertribüne aus mitbekommen: Politik ist durchaus lebendig. Die Umgangston im Parlament kann saftig sein.

Ein wenig gestaunt haben sie über das ständige Kommen und Gehen, die Gespräche von Bank zu Bank während der Reden und Antworten und über den regen Handy-Gebrauch. Und vollbesetzt war der Plenarsaal auch nicht. Das sei normal, hatten sie bei der Einführung erfahren: nicht alle NRW-Parlamentarier seien in allen Bereichen bewandert. Es gebe Spezialisierungen und deswegen auch wechselnde Anwesenheiten. Der SPD-Landtagsabgeordnete Falk Heinrichs zum Beispiel kennt sich gut mit Flüchtlingsfragen aus. Eine Stunde lang hatten die Jungen und Mädchen von der Schlossberg-Realschule Gelegenheit, Fragen zu stellen. Es wurde ein sehr lebhaftes Gespräch. Für die beiden Jugendoffiziere Sebastian Linke und Paul Schaffer der zuverlässige Hinweis auf echtes Interesse.

Es ging darum, wie und warum man Politiker und sogar Abgeordneter wird. Aber auch um Flucht, Asyl, Zuwanderung und Belastungsgrenzen. Sie haben gehört, dass NRW bislang 200.000 Flüchtlinge aufgenommen hat, dass Zuwanderer aus Nordafrika in Zukunft eher anderen Bundesländern überwiesen werden und dass auch Deutschland nicht weiter unbegrenzt Menschen in Not aufnehmen könne.

Aber, so Falk Heinrichs:  statt strenger Obergrenze brauche man eine europäische Lösung und bei sicheren Herkunftsländern und negativen Asylbescheiden eine konsequente Abschiebung oder schnelle freiwillige Ausreise.

Zum Abschluss war die Gruppe Gast im Landtags-Bistro. Und hat Schiffe gezählt. Der außergewöhnliche Landtagsbau liegt direkt am Rhein. Es gab eine Menge zu zählen – und nach der Rückkehr gegen 20.00 Uhr auch zu erzählen. Vor allem, dass Politik ein lebhaftes Geschäft ist. Dass die Minister/innen Garrelt Duin, Sylvia Löhrmann oder Barbara Steffens von oben kaum anders aussehen als andere meist schwarz und weiß gekleidete Abgeordnete. Und dass nicht „die Regierung“ alleine Gesetze beschließt.

Bericht: H.W. Burholt